Stellen Sie sich mal folgende witzige Situation vor : Sie sind deutsch-somalischer Staatsbürger – noch dazu Moslem – und wollen in den Urlaub fliegen, haben sogar schon Rückflugtickets gebucht. Da kommen plötzlich, mit riesig inszenierten medialem Aufwand, Spezialkräfte eines Sondereinsatzkommandos des Verfassungsschutz und nimmt Sie ohne jegliche Beweise [Als einziges Beweisstück reicht da ein pathetisch [...]
Bei einer amtlichen Überprüfung der eingereichten rund 23000 Unterschriften hat die Stadtverwaltung 7000 nicht anerkannt. Damit ist das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig und die Moschee wird nun definitiv gebaut. In Köln-Ehrenfeld hat die Stadtverwaltung am Dienstagabend (29.05.07) vier Stunden lang über den geplanten Bau dieser Moschee informiert. Insbesondere Mitglieder der rechts populistischen Partei 'pro Köln' gingen [...]
Continue reading about Peinliche Niederlage:Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Köln gescheitert.
Schummelt PRO KÖLN bei der Sammlung von Unterschriften? Beim Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer Zentralmoschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld hat es merkwürdige Unregelmäßigkeiten gegeben. Bei einem Teil der rund 20.000 Unterschriften fehlen offenbar die erforderlichen Daten der Unterstützer. Der Verdacht liegt nun Nahe, dass PRO KÖLN eigenständig Unterschriften gefälscht hat um den Bau der [...]
Diese E- Mail erhielt ich Gestern auf einer Anfrage, da eine nicht erwünschte Werbeanzeige der "Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes" in dem rechten Propagandablatt "Objektiv" auftauchte. "Sehr geehrter Herr Gansert, die Veröffentlichung unserer Anzeige im o.g. Druckwerk wurde uns durch das Polizeipräsidium Köln mitgeteilt. Wir bedauern diesen Vorgang sehr und prüfen derzeit die [...]
"Objektiv" nennt sich selbst "nonkonform" und kommt ganz harmlos als Schülerzeitung daher. In Wirklichkeit ist die angebliche Schülerzeitung ein Propagandablatt der rechtsextremen Partei "Pro Köln". Das Heft beinhaltet ausländerfeindliche Tendenzen und bedient rassistische Vorurteile. Der Herausgeber von Objektiv, Martin Schöppe, Oberstufenschüler und Pro-Köln-Bezirksvertreter, sagt dazu: "Besonders stolz sind wir darauf, dass wir das komplett vierfarbige [...]
Continue reading about Die rechtsextreme Partei “Pro Köln”: Stimmenfang per Schülerzeitung
Zum Thema Fahren auch mit Licht am Tage muss die Bundesregierung bis spätestens zum 17. November eine Stellungnahme bei der EU abgeben. In einem neunseitigen Konsultationspapier spricht sich die EU- Kommision dafür aus, eine allgemeine Pflicht zum Einschalten des PKW- Lichts bei Tage einzuführen. Das Ansinnen leuchtet ein: Auch am Tag ist ein Auto mit [...]
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